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Der Heimatverein Fichtenberg / Elbe e.V.
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Fichtenberg liegt im südwestlichsten Zipfel
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Frank Scheffler, Heimatverein Fichtenberg / Elbe e.V.

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Ordnungsbehördliche Verordnung
zur Aufrechterhaltung der öffentlichen
Sicherheit und Ordnung in der Stadt Mühlberg/Elbe
(Stadtordnung)

Aufgrund des § 26 Abs. 1 und Abs. 3 des Gesetzes über den Aufbau und die Befugnisse der Ordnungsbehörden - Ordnungsbehördengesetz (OBG) - vom 13. Dezember 1991 (GVBI. I S. 636) in der derzeit gültigen Fassung wird durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Mühlberg/Elbe vom 22. August 2007 folgende Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Mühlberg/Elbe, nachfolgend Stadtordnung genannt, erlassen.
Unter dem Vorrang und der inhaltlichen Berücksichtigung höherer Rechtsvorschriften, deren Verordnungen und anderer städtischer Satzungen, wie z. B. das Landesimmissionsschutzgesetz, das Jugendschutzgesetz, das Baugesetz, das Landeswaldgesetz, das Abfallgesetz, das Feiertagsgesetz, das Straßengesetz, das Tierschutzgesetz, die Hundehalterverordnung, die Straßenreinigungssatzung, die Markt- und Sondernutzungssatzung u. a., dient die Stadtordnung der allgemeinen und der speziellen Information der Bürger und ist Grundlage für die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten durch die Behörde.

 

Bekanntmachungsanordnung
Die ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Mühlberg/Elbe (Stadtordnung) wird hiermit im vollen Wortlaut zur öffentlichen Bekanntmachung angeordnet.
Mühlberg/Elbe, den 23.08.2007
Uwe Kaupsch
Stellvertretender Bürgermeister

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